Netzpolitik

Puh ja, eigentlich geht es in diesem Blog ja um Familien und Erziehungsratgeber und um den Jahreszeitentisch. Heute habe ich ein deutlich weniger niedliches Thema mitgebracht, auf das ich kürzlich gestoßen bin. Im Rahmen meiner Arbeit beim Verschlüsselungsanbieter Boxcryptor beobachte ich weltweit Gesetzesinitiativen, die sich mit dem Thema Datenschutz befassen. In diesem Kontext bin ich auf eine Ungeheuerlichkeit aufmerksam geworden, von der ich heute berichten möchte.

Es geht um TERREG, eine Verordnung zur Verhinderung terroristischer Inhalte im Netz, die bald von der Europäischen Union verabschiedet werden wird. In der kommenden Kalenderwoche (KW 46) findet voraussichtlich die letzte Trilog-Verhandlungsrunde von Vertretern von Parlament, EU-Regierungen (Rat) und Kommission statt. [...]